DSGVO – Was steckt dahinter?

Vielleicht ist es Ihnen schon aufgefallen: In den letzten Wochen mehren sich die E-Mails, mit denen wir gebeten werden, Datenschutzbestimmungen zuzustimmen und Newslettereinträge zu bestätigen. Facebook, Twitter, WhatsApp – sie alle aktualisieren ihre Nutzungsbedingungen.

Den Auslöser liefert die EU-Datenschutz-Grundverordnung, auch unter dem Kürzel DSGVO bekannt. Ab dem 25. Mai tritt sie hierzulande in Kraft. Die Ziele sind begrüßenswert: Grundrechte und Grundfreiheiten sollen besser geschützt werden als bisher. Die DSGVO regelt, wie und unter welchen Voraussetzungen Behörden, Unternehmen, Vereine und andere Institutionen personenbezogene Daten verarbeiten und speichern dürfen. Unter den Begriff „personenbezogene Daten“ fallen alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Das sind zum Beispiel Name, Adresse, Ausweisnummer, E-Mail- und IP-Adresse und sogar Cookies. Besonders sensible Daten wie religiöse Überzeugung, Krankheiten oder sexuelle Vorlieben dürfen nur noch in Ausnahmefällen verarbeitet werden.

Ob Daten digital, auf Papier oder als Video- oder Tonaufnahme gespeichert werden, ist hingegen egal. Ein Zettelkasten fällt ebenso unter das Gesetz wie riesige elektronische Datenbanken. Dabei hatte in letzter Zeit gerade der Skandal um Datenmissbrauch mit dem Ziel der Wahlmanipulation in den USA hohe Wellen geschlagen. 87 Millionen Facebook-Nutzer sollen davon betroffen sein. Vielleicht kommt das Gesetz ja gerade zur rechten Zeit.

Neu ist das „Recht auf Vergessenwerden“. Das bedeutet: Daten, die ihren ursprünglichen Zweck erfüllt haben, dürfen nicht länger gespeichert werden. Und Unternehmen müssen ebenso wie Organisationen gespeicherte Daten auf Anfrage zur Verfügung stellen. Auf diese Weise können die Daten auch von einem Anbieter auf einen anderen übertragen werden. Für Unternehmen und Behörden bedeuten die neuen Regeln viel Arbeit. Gerade kleinen und mittleren Unternehmen sowie Vereinen droht ein immenser bürokratischer Aufwand.